Allgemein

An einer Schule im Spree-Neiße-Kreis haben Lehrer am Mittwoch eine Drohschrift entdeckt. Der Schulbetrieb lief mit Polizeipräsenz weiter.

Die Polizei hat rechtlich die Möglichkeit, bei der Suche nach Straftätern technische Mittel einzusetzen: So können unter bestimmten Bedingungen Autokennzeichen erfasst und Handys geortet werden.

Im Finanzausschuss sprachen sich auch Sozialdemokraten gegen den Plan des SPD-geführten Rathauses aus. Die Abstimmung wurde gegen den Willen der Verwaltung vertagt.

Die Ortsbeiräte von Neu Fahrland und Groß Glienicke wollen das Signum nicht verwenden. Die Freien Wähler fordern den Stopp des gesamten Logo-Prozesses.

Das Ende der Woche bringt weiterhin wechselhaftes Wetter für Berlin und Brandenburg. Zwischen Regen, Schnee und Glättegefahr gibt es zum Samstag hin jedoch einen Lichtblick.

Nach Gewaltvorfällen und Schmierereien in Babelsberg trifft Mike Schubert Anwohner und Gewerbetreibende. Anfang Dezember ist ein Bürgerdialog im Rathaus geplant.

Der Asta der Uni Potsdam will mitentscheiden, wer das studentische Kulturzentrum Kuze nutzen darf. Kleinere Gruppen sollen künftig für die Nutzung der Räume Geld bezahlen.

Rathauschef Schubert will eine zweite Amtszeit für den Beigeordneten Bernd Rubelt. Ob es für eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung reicht, ist noch nicht sicher.

Ein Entwurf für den Koalitionsvertrag von SPD und BSW sieht eine Abkehr vom Russland-Embargo und einen Schwenk beim Klimaschutz vor. Die Grünen warnen vor „populistischen …

Kommt die Krankenhausreform noch vor der Neuwahl? Bei der Bundesratssitzung steht für Kliniken viel auf dem Spiel. Wie Ministerpräsident Woidke sich verhalten wird, ist offen.